Am Mittwoch 9. März fand die erste Sitzung des Jahres 2022 der Bezirksvertretung Hernals statt. Aufgrund der hohen Infektionszahlen und den notwendigen Sicherheitsabständen, wurde die Sitzung erneut in der VHS Rudolfsheim-Fünfhaus abgehalten.
Der erste Beschluss der Sitzung galt dem Bezirksrechnungsabschluss 2022. Der Bezirks-Rechnungsabschluss stellt die Zahlen aus dem Voranschlag des Bezirksbudgets den Zahlen der tatsächlichen Aufwendungen gegenüber. Im Kalenderjahr 2021 wurden insgesamt 7.144.466,46 € für Hernals investiert, das sind um 1.711.533,54 € weniger als ursprünglich im Voranschlag budgetiert. Der Grund dafür liegt darin, dass einerseits aufgrund der Pandemie einige Projekte nicht umgesetzt werden konnten und andererseits zusätzliche Finanzmittel (sogenannte „Rückersätze“) in der Höhe von rund 1 Mio. Euro für unseren Bezirk gewonnen werden konnten. Mithilfe des Differenzbetrags können wir vorzeitig Schulden abbauen, die unter anderem für das umfangreiche Schulsanierungspaket angefallen sind.
Folgende Initiativen wurden von der SPÖ Hernals (mit-)eingebracht:
Resolution Hernals für Frieden – Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung!
Als Bezirksvertretung Hernals sprechen wir uns entschieden gegen den Krieg in der Ukraine und für den Frieden in Europa aus. Wir stehen solidarisch an der Seite der ukrainischen Bevölkerung und all jener, die – egal auf welcher Seite – unverschuldet unter dem Krieg leiden!
Diese Resolution wurde von uns verfasst und gemeinsam mit den Grünen und den Neos eingebracht. Die Annahme erfolgte einstimmig.
Antrag Zivilcourage-Workshops gegen Gewalt an Frauen
Mit diesem Antrag ersuchen wir die MA 57, die im Rahmen der Initiative
Dieser Antrag wurde ebenso einstimmig angenommen.
Antrag Rote Boxen in Hernals
Mit diesem Antrag bitten wir Stadträtin und Vizebürgermeisterin Kathrin Gaal, sowie den amtsführenden Stadtrat Peter Hacker um eine Ausrollung des Projekts „Rote Box“ in Hernals. Mehr zu dem Projekt findet ihr unter https://rote-box.wien.gv.at/. Der Antragwurde mit den Stimmen der SPÖ, NEOS, Grünen sowie ÖVP und LINKS angenommen.
Antrag Begrünung der Pergola im Lorenz-Bayer-Park
Mit diesem Antrag ersuchen wir die zuständige Stelle der Magistratsabteilung 42 um die Begrünung der Pergola im Lorenz-Bayer-Park, da das Holz aufgrund seiner fortschreitenden Verwitterung bereits viel von seiner ehemaligen einladenden Optik verloren hat. Außerdem spendet eine Begrünung Schatten und trägt aktiv zur Abkühlung des Grätzls bei. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Antrag Begrünung Ortliebgasse
Mit diesem Antrag ersuchen wir die zuständigen Stellen der Magistratsabteilungen 28 und 42 um Überprüfung möglicher neuer Baumpflanzungen in der Ortliebgasse, zwischen Haslingergasse und Ottakringerstraße. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, Grüne und LINKS angenommen.
Antrag Begrünung Haslingergasse
Mit diesem Antrag ersuchen wir die zuständigen Stellen der Magistratsabteilungen 28 und 42 um Überprüfung möglicher neuer Baumpflanzungen in der Haslingergasse, zwischen Weißgasse und Frauengasse. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPÖ, NEOS, Grüne ÖVP und LINKS angenommen.
Auch diesmal wurden wieder zahlreiche Anträge beschlossen, um unseren wunderschönen Bezirk noch lebenswerter zu gestalten.
Neben der Begrünung der Pergola im Lorenz-Bayer-Park wurde beschlossen, dass die zuständigen Magistratsabteilungen (MA 42 und MA 28) Prüfungen zu möglichen Baumpflanzungen in der Ortliebgasse und Haslingergasse vornehmen sollen.
Auch gesellschaftspolitische Anträge wurden mehrheitlich beschlossen und so werden die zuständigen Stellen der Stadt Wien ersucht, Workshops zum
Thema Gewaltschutz für Frauen und Zivilcourage im Bezirk durchzuführen. Ebenso versucht die Bezirksvertretung die Ausrollung des Projekts „rote Box“ in Hernals einzuleiten (gratis Menstruationsartikel) uvm.
Die Bezirksvertretung ist gelebte Kommunalpolitik und wir freuen uns Teil dessen zu sein.
Wolfgang Markytan 